Rechtsberatung für Verbandsmitglieder

Pro Organisation/Mitglied ist gemäss Spitex Schweiz eine Rechtsauskunft bis maximal eine halbe Stunde pro Kalenderjahr kostenlos. Beratungen, die über diese halbe Stunde hinaus gehen, werden der anfragenden Organisation in Rechnung gestellt. Die Rechtsberatung steht für jegliche rechtliche Auskünfte, die Spitex-Organisationen und Mitglieder benötigen, zur Verfügung. Eine Anfrage wird wie folgt gestellt:

• Mail an rechtsberatung@spitex.ch mit der konkreten Anfrage. Die Mail muss eine Kontakt-Telefonnummer und ein Zeitfenster für die telefonische Erreichbarkeit enthalten.
• Spitex Schweiz triagiert die Anfrage und leitet diese an die externe Rechtsberatung weiter, falls die Frage nicht direkt beantwortet werden kann. Spitex Schweiz hat somit Einsicht in die Anfrage.
• Die anfragende Organisation wird direkt von der Kanzlei kontaktiert. In der Regel erfolgt die Auskunft telefonisch. Auf Wunsch kann diese auch schriftlich erfolgen. Dabei ist Folgendes zu beachten:
  Die Parteien sind sich bewusst, dass komplexe Sachverhalte und komplizierte Rechtsfragen mit einer telefonischen bzw. per Mail erfolgenden Rechtsberatung nicht abschliessend behandelt werden können. Die Rechtsberatung kann lediglich eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhalts bieten. Sie kann der anfragenden Organisation Empfehlungen für das weitere Vorgehen eine erste Beurteilung der Chancen und Risiken abgeben und gegebenenfalls einfache Rechtsfragen beantworten. Ohne ausführliches Erstgespräch kann die Beauftragte aber nicht sicherstellen, dass alle relevanten Informationen vorliegen. Tauchen neue Informationen auf oder werden bestehende Informationen präzisiert, kann dies zu einer anderen Rechtslage führen. Eine allfällige Haftung der Kanzlei, die die Rechtsberatung anbietet, wird ausgeschlossen.
• Geht die Kanzlei davon aus, dass die Rechtauskunft eine halbe Stunde übersteigt, informiert sie die anfragende Organisation, dass anfallende Kosten, die über eine halbe Stunde hinaus gehen, selbst zu tragen sind.
• Anfragen können sowohl in Deutsch und Französisch gestellt werden.
• Spitex Schweiz erhält von der Kanzlei periodisch eine Liste mit den Anfragen und erteilten Auskünften. Dabei wird das Anwaltsgeheimnis gewahrt.
• Es ist für eine Spitex-Organisation jederzeit möglich eine Rechtsberatung bei Burkhalter Rechtsanwälte AG ausserhalb des oben erwähnten Prozesses anzufragen. Dies zum vereinbarten Zeittarif von CHF 225/Stunde plus MWST. Die Anfrage erfolgt ebenfalls an rechtsberatung@spitex.ch.

Quelle: Spitex Schweiz